Politikradar

Bundesratsentscheide — zusammengefasst für NGOs und die Zivilgesellschaft.

23 Einträge

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Infrastruktur

Steigerung um 4,7% in der Parahotellerie im Jahr 2025

Parahotellerie verzeichnet 2025 18,1 Mio. Logiernächte, ein Plus von 4,7%.

Infrastruktur

Die Schweiz lanciert Aufruf für Investitions-Projekte mit dem Schweizer Privatsektor für den Wiederaufbau in der Ukraine

Bund startet dritten Aufruf für Ko-Finanzierung von Investitionsprojekten zum Wiederaufbau in der Ukraine.

Infrastruktur

UKW: BAKOM publiziert Frequenzen – Radios können Gesuche einreichen

BAKOM veröffentlicht UKW-Frequenzen; Radios können bis Juli 2026 Konzessionsgesuche einreichen.

Infrastruktur

Die Schweizerische Nationalbibliothek und das Bundesamt für Kultur ziehen vorübergehend an die Monbijoustrasse

Nationalbibliothek und BAK ziehen wegen Sanierung vorübergehend an die Monbijoustrasse 72–74 in Bern.

Infrastruktur

Für sichere und verfügbare Strassen: ASTRA veröffentlicht Beschaffungsbericht

ASTRA vergab 2025 Aufträge im Wert von 2,1 Milliarden Franken, 82% im Wettbewerb.

Infrastruktur

Flughafen Zürich: Gesuche zur Verlängerung der Pisten 28 und 32 öffentlich aufgelegt

BAZL eröffnet Plangenehmigungsverfahren für Verlängerung der Pisten 28 und 32 am Flughafen Zürich.

EDAInfrastruktur

Der Bundesrat will die Schweizer Seeschifffahrt stärken

Bundesrat verabschiedet Reformpaket zur Stärkung der Schweizer Seeschifffahrt und vereinfacht Schiffsregistrierung.

Infrastruktur

KI und Digitalisierung im Fokus des Swiss IGF

Swiss IGF diskutiert am 16. Juni 2026 KI, Cybersicherheit und digitale Souveränität in Bern.

Infrastruktur

Schadenzentrum VBS: Positive Entwicklung bei den Schadenfällen im Jahr 2025

Schadenzentrum VBS meldet 2025 leichten Rückgang bei Schadenfällen und Kosten der Bundesfahrzeugflotte.

Infrastruktur

Öffentlicher Regionalverkehr: mehr Pünktlichkeit und Sauberkeit im Jahr 2025

Regionaler Bus- und Zugverkehr 2025 mit verbesserter Pünktlichkeit und Sauberkeit.

Infrastruktur

Kantonale Differenzen bereinigt: Bundesrat genehmigt Logistikstandort Emmepark Landshut (BE)

Bundesrat genehmigt Logistikstandort Emmepark Landshut nach Bereinigung kantonaler Differenzen.

EDAInfrastruktur

Ignazio Cassis eröffnet die neue Schweizer Botschaft in Athen: «Schweizer Haus der Kultur, Forschung und Diplomatie»

Bundesrat Cassis eröffnet neue Schweizer Botschaft in Athen als Kultur-, Forschungs- und Diplomatiezentrum.

Infrastruktur

Das Geoportal des Bundes zeigt die Schweiz aus 1000 Perspektiven

Bundesgeoportal bietet ab Mai 2026 tausend Datensätze zu Gesellschaft, Umwelt und Energie.

Infrastruktur

Kernkraftwerke Leibstadt und Gösgen: Betrieb bis 80 Jahre möglich

Bundesrat: 80-jähriger Betrieb der AKW Gösgen und Leibstadt technisch möglich und wirtschaftlich.

Infrastruktur

Bundesrat will Stockwerkeigentumsrecht modernisieren

Bundesrat modernisiert Stockwerkeigentumsrecht mit Neuerungen zu Begründung und Erneuerungsfonds.

Infrastruktur

Bundesrat beschliesst Aktualisierungen im Sachplan für die Nationalstrassen

Bundesrat aktualisiert Sachplan Nationalstrassen mit Anpassungen bei Anschlüssen und Überdeckung.

Infrastruktur

Schweizerischer Wissenschaftsrat empfiehlt nationale KI-Infrastrukturstrategie

SWR empfiehlt nationale KI-Infrastrukturstrategie für wettbewerbsfähige Forschung.

Infrastruktur

Stromversorgungssicherheit Schweiz: Unsicherheiten durch Iran-Krieg

Bundesrat bestätigt Stromversorgung im Winter, warnt vor Unsicherheiten durch Iran-Krieg und möglichen Gasmangellagen.

Infrastruktur

Kontrollen im gesetzlichen Messwesen

2025 wurden über 157'000 Messmittel geprüft und 580'000 Stromzähler überwacht.

Infrastruktur

Empa-Spin-off Lepto GmbH: Terahertz-Strahlung – wie Satelliten besser kommunizieren

Bundesrat fördert Empa-Spin-off Lepto zur Nutzung von Terahertz-Strahlung für Satellitenkommunikation.

Infrastruktur

Vereinfachte Bewilligung von Ausnahmetransporten und Anpassungen bei Fahrverboten

Bundesrat vereinfacht Bewilligungen für Ausnahmetransporte und erlaubt Tiernachtfahrten ab Juli 2026.

Infrastruktur

Schweizer Verkehrssignale entsprechen internationalem Standard

Bundesrat stimmt Revision von drei Strassenverkehrsabkommen zu; Schweizer Signale bleiben unverändert.

Infrastruktur

Publikationshinweis

Bundesrat berichtet über Finanzierung dezentraler Digitalisierungsprojekte gemäss Motion 22.4255.